Urheberrechtliche Entscheidung zu Birkenstock-Sandalen
Hast du dich schon einmal gefragt, ob Sandalenmodelle urheberrechtlich geschützt sein können? Welche Kriterien bestimmen, ob ein Werk der angewandten Kunst Schutz genießt?…
Die rechtliche Einschätzung von gestalterischen Werken
Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren über den Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen entschieden. Klägerin und Beklagte stritten darüber, ob die Sandalenmodelle der Klägerin als Werke der angewandten Kunst unter § 2 des UrhG fallen. Das Landgericht gab der Klägerin Recht, während das Oberlandesgericht die Klagen abwies. Die Revisionen der Klägerin wurden letztendlich vom Bundesgerichtshof abgelehnt. Der Schutz der Sandalenmodelle als urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst wurde verneint.