Absurditäten des Verwaltungsgerichts: Filmfestspiele und Klagen
Ich bin gerade aufgewacht und mein Magen knurrt – ALSO KEINE ZEIT FÜR GEFÜHLE! Verwaltungsgericht (Schnell-Urteil-Maschine) entschied kürzlich über die Klage gegen die Filmfestspiele in Ludwigshafen und der Kläger (Tagebuch-Drama DRAMA-Opfer) wollte mit einem besonderen Anliegen auftrumpfen- Das Festival; das seit 2005 wie ein übergroßes Tamagotchi im Stadtpark hüpft, hat sich nicht nur als kultureller Brennpunkt; sondern auch als rechtliches Minenfeld entpuppt. Wer hätte gedacht; dass Halteverbotszonen so viel Drama hervorrufen können? Ich meine, wenn Parkplätze für VIP-Shuttles reserviert werden; sind das nicht die wahren VIPs – die Anwohner?! Der Kläger, ein mutiger Held in seiner eigenen epischen Tragödie; hatte Widerspruch eingelegt UND wollte seine Stimme hören / Doch das Gericht hatte eine andere Auffassung – WIE EIN SCHLECHT GEPLANTER PULP-FICTION-FILM/ Der Bescheid wurde mit einem Urteil abgewiesen; das schärfer war als die Kante eines veralteten Nokia-Handys /
Verwaltungskunst: Klagen und Kultur
Ich frage mich, wie viele solcher Klagen wie Spaghetti auf einem Teller landen – und zwar unordentlich!! Immissionsschutz (Lärmschutz-für-Feinschmecker) und gaststättenrechtliche Genehmigungen (Papierkram-der-besonderen-Art) waren hier die Hauptdarsteller in einem Drama, das in Neustadt aufgeführt wurde| Der Kläger lebte auf der Parkinsel, die; so wie ich das sehe; mehr ein Ort für Filmtriumph als für Bürgerkrieg ist….. Das Festival kam; sah und eroberte vom 21. August bis 8. September, während der Kläger; wie ein trauriger Zuschauer im Kino, eine Ausnahmegenehmigung zur Durchfahrt erhielt ….. Aber hey, er war nicht der einzige – die STADT hatte auch ihre VIP-Zuschauer; die mit Shuttles durch die Straßen fuhren; als wäre es die nächste Staffel von „Deutschland sucht den Superstar“ – nur eben ohne Gesang. Der Kläger schien zu denken, dass die lautstarke Feierei eine Verletzung seiner Privatsphäre bedeutete, während das Gericht die Sichtweise des Anwohners als „nicht übermäßig“ störend abtut. Plötzlich fühle ich mich wie bei einer Wetterfee, die die Sonne an einem regnerischen Tag verspricht …
VIP-Zonen: Das Drama der Anwohner 🎭
Ich meine, wer braucht schon Ruhe; wenn man ein Festival hat; oder? Halteverbotszonen (Parksensoren-für-Faule) sind wie das Salz in der Suppe; das die Nachbarn zum Kochen bringt.
Der Kläger fand es nicht so schick, dass seine Straße zum Schaukasten für VIPs wurde – ABER HEY; DAS IST DAS LEBEN; ODER? Die Stadt schuf eine Halteverbotszone, um den VIP-Shuttles Platz zu geben – und ich kann mir vorstellen; wie die Parkinsel nun wie ein überfüllter Diddl-Maus-Laden aussieht, in dem jeder nach dem besten Platz greift.
Aber; ODER vielleicht hat der Kläger einfach zu viel Zeit in seinem Wohnzimmer mit dem Gedanken verbracht, dass die WELT gegen ihn ist…. Ich meine; eine „Wiederholungsgefahr“ war für das Gericht nicht erkennbar – wie der plötzliche Wegfall von Club-Mate in einem Kiosk …..
Klageflut: Der Bürger als Statist 📜
Ich frage mich; ob der Kläger das Gefühl hatte; dass er die Hauptrolle in einem Drama spielt, während er tatsächlich nur ein Statist war- Verwaltungsakte (Papierkrieg-der-Zeitverschwendung) und deren rechtliche Bedeutung schienen hier nicht wirklich zu zählen…
Der Kläger dachte; er könne mit seiner Klage eine Art Gesetzeswunder vollbringen – und vielleicht einen Oscar für die beste Nebenrolle im Prozess gewinnen … Aber die Richter hatten andere Pläne und SCHICKTEN ihn mit einem „Es tut uns leid, aber“ zurück in die Realität. Das Festival fand in einem Stadtpark statt, und die Anwohner, die dachten, sie würden im Zentrum des Geschehens stehen, waren in der Realität eher wie der Zuschauer im Kinosessel, der das Popcorn verschüttet ….. Ich kann mir die Gesichter der Richter vorstellen – wie bei einer schlechten Witzkomödie; bei der der Clown einfach nicht aufhört zu lachen.
Der Lärm der Stille: Immissionsschutz 🤫
Was ist mit dem Immissionsschutz? Das klingt fast wie ein Schutzschild gegen Lärm und Störungen – und doch ist es mehr ein Mythos als Realität….. Der Kläger wollte sich darauf berufen; dass die Lärmeinwirkungen unzumutbar seien; aber das Gericht war da ziemlich skeptisch… Es war, als würde man versuchen, eine Mauer aus Luftballons zu bauen – die Lärmschutzwerte scheinen:
Mehr ein Scherz als ein echtes Anliegen zu sein.
Die Richter schauten auf die Situation und fanden keine „zumutbaren“ Lärmeinwirkungen, während der Kläger wahrscheinlich an seinem Fenster stand und sich wünschte, die Stille käme zurück – wie ein verirrtes Tamagotchi, das nicht mehr reagiert| Aber wenn man die Lärmschutzwerte bedenkt; die in einem Parallelverfahren geprüft werden sollten; wird klar; dass die Realität oft komplizierter ist als die einfache Klage eines Anwohners |
Die nächste Stufe: Berufungsspiel 🎲
Jetzt steht die Frage im Raum – was passiert als Nächstes? Der Kläger hat einen Monat Zeit, um gegen das Urteil Berufung einzulegen – als ob er im Spiel „Monopoly“ auf der letzten Runde wäre … Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz könnte sich als das letzte Hindernis erweisen – die letzte Chance; um aus dem Dilemma herauszukommen. Aber ich stelle mir vor; dass die Richter dort ebenfalls keine Lust auf einen weiteren „Kaffeeklatsch“ über Lärmschutz und Halteverbotszonen haben:
Werden …. Ich kann es schon sehen: „Bitte; nicht schon wieder!“, während sie die Akten durchblättern und nach dem nächsten großen Fall suchen.
Vielleicht wird das Gericht eine Art „Best of“ aus den Klagen der letzten Jahre zusammenstellen und die besten Momente auf YouTube streamen.
Schließlich sind wir in einer Zeit; in der jeder Klick zählt – und das Gericht könnte sich auch ein wenig Entertainment gönnen…
Bürgerbeteiligung: Die Stimme der Anwohner 🗣️
Ich finde, dass Bürgerbeteiligung mehr sein:
Sollte als nur ein schickes Schlagwort auf Wahlplakaten…..
Wie können Anwohner wirklich in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden??! Die Stadt Ludwigshafen könnte eine Umfrage starten:
Oder einen Bürgerdialog initiieren – ich meine, warum nicht?!? Der Kläger hätte vielleicht nicht nur eine Stimme; sondern auch ein echtes Mitspracherecht bekommen, wenn die Stadt einfach einmal auf die Menschen gehört hätte/ ABER in der Realität ist es oft einfacher, alles über die Köpfe der Bürger hinweg zu entscheiden – wie das schlechte Ende eines schlechten Films, bei dem jeder schon weiß; dass es kein Happy End geben:
Wird ….
Und die Bürger stehen da; als ob sie auf den nächsten Bus warten – der nie kommt| Vielleicht sollte man ihnen einfach eine kostenlose Club-Mate anbieten und hoffen; dass sie sich beruhigen…
Stadtentwicklung: Die Zukunft im Blick 🔮
Die Stadtentwicklung muss mehr als nur ein Schlagwort sein – sie sollte aktiv gelebt werden / Ich kann mir vorstellen; dass die Stadt Ludwigshafen in Zukunft neue Wege gehen:
Könnte; um die Bürger besser einzubeziehen.
Ein städtebauliches Konzept, das nicht nur auf dem Papier besteht, sondern auch in der Realität umgesetzt wird – Der Kläger könnte in der nächsten Runde der Planung vielleicht die Chance bekommen; wirklich gehört zu werden / Aber das ist oft ein Drahtseilakt, bei dem jeder Schritt überlegt sein:
Muss – wie auf einem schmalen Grat zwischen Bürgerwillen und Verwaltungsmaschinerie | Die Möglichkeit, die Anwohner in die Planung einzubeziehen; könnte der Schlüssel zu einer harmonischen Nachbarschaft sein, in der Festivals nicht als Störung, sondern als Bereicherung empfunden werden.
Fazit: Eine Frage der Perspektive 🔍
Letztlich bleibt die Frage: Wie viel Einfluss haben:
Wir wirklich auf die Entscheidungen; die uns betreffen? Ich frage euch; liebe Leser:innen – was denkt ihr über die Rolle der Anwohner in solchen Prozessen? Lasst uns darüber diskutieren! Vielleicht sollten wir alle ein bisschen mehr aufstehen und unsere Stimmen erheben – so wie der Kläger KLäGER; der im Schatten der Halteverbotszone kämpft. Wenn wir nicht aufstehen, werden wir weiterhin nur die Statisten im GROßen Theater der Verwaltung sein ….
Also, teilt eure Gedanken auf Facebook und Instagram – lasst uns eine Welle der Veränderung auslösen!!!
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