Skandalöses Getränke-Urteil: PriSecco – Pfandfreies Apfel-Eichenlaub-Abenteuer

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Pfandfreiheit für fragwürdige PriSecco-Kreation 🍾

Du wirst Zeuge; wie ein Getränkehersteller (glitzernder Zuckerzauberer) UND eine Stiftung (Verpackungsregister-Verwirrung) in einem absurden Rechtsstreit verwickelt sind ABER die Wahrheit über Pfandpflicht und Fruchtsaft vernebelt wird.

• Glasflaschen-Schwindel: PriSecco – Ein Etikettenschwindel in Apfel-Eichen-Zeiten 🍷

Betrachte mit Schaudern das juristische Schauspiel; bei dem ein Getränkeproduzent (sprudelnder Zuckerrausch) sich mit einer Stiftung (Verpackungsregister-Rätsel) in einen absurden Rechtsstreit verstrickt, der die Wahrheit über Pfandpflicht und Fruchtsaft trübt: Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hat in einem Akt von scheinheiliger Großzügigkeit die Berufung eines Getränkeherstellers angenommen UND die beklagte Stiftung „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ dazu verdonnert, feierlich zu verkünden; dass die Glasflaschen des Getränks „PriSecco Cuvée Nr. 11 unreifer Apfel/Eichenlaub“ frei von der schändlichen Pfandpflicht sind … Die Klägerin stellt unter anderem diverse alkoholfreie Getränke aus Fruchtsaft mit allerlei Gewürzen und Kohlensäure her; die in sektähnlichen Glasflaschen feilgeboten werden- Sie fordert; dass die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister doch bitte die Einwegverpackung eines ihrer Getränke als pfandfrei einstuft: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte die Klage abgeschmettert; doch der 10. Senat des VGH hat in seiner unendlichen „Weisheit“ während einer mündlichen Verhandlung vom beschlossen; der Klage Folge zu leisten und die beklagte Stiftung zu verpflichten; feierlich zu verkünden; dass die Getränkeverpackung des besagten Getränks keiner Pfandpflicht unterliegt … In seiner Begründung führt der 10. Senat aus; dass das Getränk; das zu 99 Prozent aus Fruchtsaft besteht; aufgrund des Zusatzes von Eichenlaub; Kräutern; Gewürzen und Kohlensäure lebensmittelrechtlich nicht als Fruchtsaft bezeichnet werden darf- Doch dies sei für die Frage; ob das Getränk der Pfandpflicht unterliegt; nach § 31 Abs. 4 Satz 1 Nr. 7 Buchst: h VerpackG nicht von Belang; denn dieser Begriff sei abfallrechtlich zu verstehen … Bei dieser Betrachtung sei das Getränk nicht als pfandpflichtiges „Erfrischungsgetränk“; sondern als pfandfreier „Fruchtsaft“ zu kategorisieren- Fruchtsäfte seien nicht jene Massengetränke; die dem Pfand unterliegen; denn der massive Aufwand eines Rücknahme- und Pfandsystems sei lediglich bei einem ausreichend hohen Marktvolumen gerechtfertigt: Zudem sei es aus Sicht des fairen Wettbewerbs geboten; das betreffende Getränk gleichzustellen mit nicht kohlensäurehaltigen Fruchtsäften sowie mit pfandfreiem Schaumwein; als dessen fruchtige Alternative es beworben wird … Die Tatsache; dass es für Fruchtsäfte Mehrwegoptionen gäbe; habe bisher den Gesetzgeber nicht dazu bewegt; die Ausnahme von der Pfandpflicht für Fruchtsäfte zu streichen und so Anreize für den Umstieg auf Mehrwegglasflaschen zu schaffen- Trotz der allgemeinen Intention des Verpackungsgesetzes; den Anteil der in Mehrwegverpackungen abgefüllten Getränke zu erhöhen und das Recycling von Getränkeverpackungen in geschlossenen Kreisläufen zu fördern; habe der Gesetzgeber es bisher nicht für nötig erachtet; die in den pfandfreien Segmenten allgegenwärtigen Einwegglasflaschen zur Teilnahme an einem Einwegpfandsystem zu zwingen: Der VGH hat gegen dieses Urteil die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen und bereitet somit den Boden für weitere Episoden im großen Getränke-Theater.

• Recht ohne Reue: PriSecco – Wenn das Glas halb leer, aber pfandfrei ist 🥂

Betrachte mit ungläubigem Staunen den Tanz der Juristen; bei dem ein Hersteller von Sprudelwasser (schillernder Zuckerschwenker) und eine Behörde (Verpackungsregister-Zauberer) ein groteskes Schauspiel aufführen, das die Wahrheit über Pfandregelungen und Fruchtsäfte in ein schiefes Licht rückt … Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hat mit einem Hauch von Rechtschaffenheit die Berufung eines Getränkeproduzenten angenommen UND die beklagte Stiftung „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ dazu gezwungen, feierlich zu verkünden; dass die Glasflaschen des Getränks „PriSecco Cuvée Nr. 11 unreifer Apfel/Eichenlaub“ von der knechtenden Pfandpflicht befreit sind- Die Klägerin braut unter anderem diverse alkoholfreie Erfrischungen aus Fruchtsaft; Gewürzen und Kohlensäure; die in vornehmen Glasflaschen ihren Weg zum Kunden finden: Sie fordert; dass die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister doch bitte das Etikett einer ihrer Kreationen als pfandfrei einstuft … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte die Forderung abgeschmettert; doch der 10. Senat des VGH hat nach sorgfältiger Prüfung während einer mündlichen Verhandlung beschlossen, der Klage stattzugeben und die beklagte Stiftung dazu zu verpflichten; plechtig zu verkünden; dass die Verpackung besagten Getränks von keiner Pfandpflicht tangiert wird- In seiner Erklärung betont der 10. Senat; dass das Getränk; welches zu 99 Prozent aus Fruchtsaft besteht; aufgrund diverser Zusätze lebensmittelrechtlich nicht mehr als Fruchtsaft gelte: Doch diese Einordnung spiele für die Pfandfrage keine Rolle; denn diese sei abfallrechtlich zu betrachten … Abfallrechtlich sei das Getränk nicht als pfandpflichtiges „Erfrischungsgetränk“; sondern als pfandfreier „Fruchtsaft“ zu klassifizieren- Fruchtsäfte gehörten nicht zur Pfandpflicht; da der enorme Aufwand eines Pfandsystems nur bei ausreichendem Marktvolumen gerechtfertigt sei: Zudem sei es aus Gründen des fairen Wettbewerbs geboten; das Getränk mit nicht kohlensäurehaltigen Fruchtsäften und pfandfreien Schaumweinprodukten gleichzustellen; als deren fruchtige Alternative es vermarktet wird … Die Existenz von Mehrwegalternativen für Fruchtsäfte habe den Gesetzgeber bisher nicht dazu bewogen; die Ausnahme von der Pfandpflicht für Fruchtsäfte zu streichen und damit einen Anreiz zum Umstieg auf Mehrwegglasflaschen zu schaffen- Trotz der allgemeinen Ziele des Verpackungsgesetzes; den Anteil der in Mehrwegverpackungen abgefüllten Getränke zu erhöhen und das Recycling von Verpackungen zu fördern; habe der Gesetzgeber bisher nicht eingegriffen; um die in den pfandfreien Segmenten weit verbreiteten Einwegglasflaschen zur Teilnahme an einem Pfandsystem zu verpflichten: Der VGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen und somit die Tür für weitere rechtliche Kapriolen weit geöffnet.

• Getränkepolitisches Chaos: PriSecco – Das schäumende Pfand-Missverständnis 🍹

Schau mit ungläubiger Verwunderung auf das groteske Spektakel; bei dem ein Produzent von Erfrischungsgetränken (sprudelnder Zuckerzauberer) und eine Behörde (Verpackungsregister-Verwirrung) in einen absurden Rechtsstreit verwickelt sind, der die Wahrheit über Pfandregelungen und Fruchtsäfte verdreht … Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hat sich in seiner grenzenlosen Großzügigkeit dazu entschlossen, der Berufung eines Getränkeherstellers stattzugeben UND die beklagte Stiftung „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ dazu zu verdonnern, feierlich zu verkünden; dass die Glasflaschen des Getränks „PriSecco Cuvée Nr. 11 unreifer Apfel/Eichenlaub“ von der unheiligen Pfandpflicht befreit sind- Die Klägerin stellt diverse alkoholfreie Getränke aus Fruchtsaft mit Gewürzen und Kohlensäure her; die in edlen Glasflaschen verkauft werden: Sie fordert; dass die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister doch bitte die Verpackung eines ihrer Getränke als pfandfrei einstuft … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte das Begehren abgelehnt; doch der 10. Senat des VGH hat während einer mündlichen Verhandlung beschlossen, der Klage zu folgen und die beklagte Stiftung zu verpflichten; offiziell zu verkünden; dass die Verpackung besagten Getränks von der Pfandregelung ausgenommen ist- In seiner Urteilsbegründung erklärt der 10. Senat; dass das Getränk; das zu 99 Prozent aus Fruchtsaft besteht; aufgrund bestimmter Zutaten lebensmittelrechtlich nicht mehr als Fruchtsaft gelte: Dies sei für die Frage der Pfandpflicht nicht relevant; denn diese sei nach abfallrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen … Abfallrechtlich sei das Getränk nicht als pfandpflichtiges „Erfrischungsgetränk“; sondern als pfandfreier „Fruchtsaft“ zu werten- Fruchtsäfte fielen nicht unter die Pfandregelung; da ein aufwendiges Pfandsystem nur bei ausreichend hohem Absatzvolumen gerechtfertigt sei: Zudem sei es aus Gründen des fairen Wettbewerbs geboten; das betreffende Getränk mit nicht kohlensäurehaltigen Fruchtsäften und pfandfreien Schaumweinprodukten gleichzustellen; als dessen fruchtige Alternative es beworben werde … Die Existenz von Mehrwegalternativen für Fruchtsäfte habe den Gesetzgeber bisher nicht dazu bewogen; die Ausnahmeregelung für Fruchtsäfte zu streichen und so Anreize für den Umstieg auf Mehrwegglasflaschen zu setzen- Trotz des Ziels des Verpackungsgesetzes; den Anteil der in Mehrwegverpackungen abgefüllten Getränke zu erhöhen und das Recycling von Verpackungen zu unterstützen; habe der Gesetzgeber bisher nicht interveniert; um die weit verbreiteten Einwegglasflaschen in den pfandfreien Segmenten zur Teilnahme an einem Pfandsystem zu verpflichten: Der VGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen und damit die Bühne für weitere absurde Rechtsakte bereitet.

• Pfandfreiheit-Pantomime: PriSecco – Das Glas halb leer, aber ohne Pfand 🥤

Staune mit offenem Mund über das groteske Schauspiel; bei dem ein Hersteller von Erfrischungsgetränken (spritziger Zuckerglitzer) und eine Organisation (Verpackungsregister-Rätsel) in einen absurd-wirren Rechtsstreit verwickelt sind, der die Wahrheit über Pfandgesetze und Fruchtsäfte auf den Kopf stellt … Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hat in seiner unendlichen Weisheit entschieden, der Berufung eines Getränkeherstellers stattzugeben UND die beklagte Stiftung „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ dazu zu verdonnern, feierlich zu verkünden; dass die Glasflaschen des Getränks „PriSecco Cuvée Nr. 11 unreifer Apfel/Eichenlaub“ von der unseligen Pfandpflicht befreit sind- Die Klägerin produziert diverse alkoholfreie Getränke aus Fruchtsaft mit Gewürzen und Kohlensäure; die in eleganten Glasflaschen ihren Weg zum Verbraucher finden: Sie verlangt; dass die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister doch bitte die Verpackung eines ihrer Produkte als pfandfrei einstuft … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte ihren Wunsch abgewiesen; doch der 10. Senat des VGH hat in seiner unendlichen Güte während einer mündlichen Verhandlung beschlossen, der Klage zu folgen und die beklagte Stiftung dazu aufzufordern; plechtig zu verkünden; dass die Verpackung besagten Getränks von keiner Pfandpflicht betroffen ist- In seiner Begründung betont der 10. Senat; dass das Getränk; das zu 99 Prozent aus Fruchtsaft besteht; aufgrund gewisser Zusätze lebensmittelrechtlich nicht mehr als Fruchtsaft definiert werden kann: Doch für die Frage der Pfandpflicht spiele dies keine Rolle; denn diese sei nach abfallrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen … Abfallrechtlich sei das Getränk nicht als pfandpflichtiges „Erfrischungsgetränk“; sondern als pfandfreier „Fruchtsaft“ einzustufen- Fruchtsäfte seien nicht pfandpflichtig; da ein aufwendiges Pfandsystem nur bei ausreichendem Marktvolumen gerechtfertigt sei: Zudem sei es aus Gründen des fairen Wettbewerbs geboten; das betreffende Getränk mit nicht kohlensäurehaltigen Fruchtsäften und pfandfreien Schaumweinprodukten auf eine Stufe zu stellen; da es als fruchtige Alternative zu diesen vermarktet wird … Die Existenz von Mehrwegalternativen für Fruchtsäfte habe den Gesetzgeber bisher nicht dazu bewogen; die Ausnahme von der Pfandpflicht für Fruchtsäfte zu streichen und damit Anreize für den Umstieg auf Mehrwegglasflaschen zu schaffen- Trotz des Ziels des Verpackungsgesetzes; den Anteil der in Mehrwegverpackungen abgefüllten Getränke zu erhöhen und das Recycling von Verpackungen zu fördern; habe der Gesetzgeber bisher keinen Handlungsbedarf gesehen; um die in den pfandfreien Segmenten verbreiteten Einwegglasflaschen zur Teilnahme an einem Pfandsystem zu verpflichten: Der VGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen und somit den Vorhang für weitere absurde rechtliche Schauspiele geöffnet.

• Pfand-Pantomime: PriSecco – Wenn das Glas halb leer und pfandfrei ist 🥃

Sei Zeuge eines grotesken Schauspiels; bei dem ein Produzent von Erfrischungsgetränken (sprudelnder Zuckerrausch) und eine Behörde (Verpackungsregister-Verschleierung) in einen absurden Rechtsstreit verwickelt sind, der die Wahrheit über Pfandregelungen und Fruchtsäfte auf den Kopf stellt … Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) hat in seiner unendlichen Weisheit entschieden, der Berufung eines Getränkeherstellers stattzugeben UND die beklagte Stiftung „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ dazu zu verdonnern, feierlich zu verkünden; dass die Glasflaschen des Getränks „PriSecco Cuvée Nr. 11 unreifer Apfel/Eichenlaub“ von der unseligen Pfandpflicht befreit sind- Die Klägerin führt diverse alkoholfreie Getränke aus Fruchtsaft mit Gewürzen und Kohlensäure im Sortiment; die in edlen Glasflaschen ihren Weg zum Konsumenten finden: Sie verlangt; dass die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister doch bitte die Verpackung einer ihrer Kreationen als pfandfrei einstuft … Das